01
Einführung

Transparenzbericht

Überblick

Veröffentlichung: 26. Juli 2022

Wir freuen uns, unseren Transparenzbericht für den Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis 30. Juni 2022 vorzulegen. Dieser Bericht soll einen Einblick geben, wie Zoom Video Communications, Inc. (Zoom) auf Anfragen nach Benutzerdaten von Strafverfolgungsbehörden und Regierungsstellen weltweit reagiert. Zoom ist der Meinung, dass Transparenz entscheidend ist, um Vertrauen aufzubauen und den freien und offenen Austausch von Ideen zu fördern.

Neues in diesem Bericht: Wir haben in diesen Bericht Angaben zur Menge der Anordnungen über verzögerte Mitteilung aufgenommen, die wir im Zusammenhang mit Anfragen aus den USA erhalten haben.

Wie in unserer Datenschutzerklärung dargelegt, verpflichtet sich Zoom zum Schutz der Privatsphäre der Benutzer und gibt nur Benutzerdaten an Behörden weiter, die in Übereinstimmung mit unserem Leitfaden für Behördenanfragen und den entsprechenden rechtlichen Richtlinien gültig und rechtmäßig angefordert werden.

Wir haben ein einheitliches Verfahren zum Umgang mit Behördenanfragen. Unsere Rechtsabteilung bewertet und bearbeitet Anfragen effizient, und unser Leitfaden für Behördenanfragen erlaubt es Strafverfolgungsbehörden und Regierungsstellen, individuell angepasste Anfragen zu stellen. Anfragen von Regierungsstellen und Strafverfolgungsbehörden müssen über unser neues Trust Forum eingereicht werden. In der Zukunft wird Zoom ein Portal zur Verfügung haben, über das geprüfte Behörden ihre Anfragen einreichen und nachverfolgen können.

Wir kategorisieren die mit der jeweiligen Anfrage verbundenen Daten in unserem Fallmanagementsystem. Wir verfügen über eine Reihe standardisierter Richtlinien und ein zentrales System zur Nachverfolgung von Anfragen sowie über interne Leitlinien und Qualitätskontrollverfahren. Alle diese Funktionen wurden mit Blick auf eine transparente Berichterstattung eingeführt.

Wir werden den Transparenzbericht für diesen Berichtszeitraum nicht aktualisieren, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben.

Nachfolgend findet sich eine Zusammenfassung der Anfragen, die wir zwischen dem 1. Januar 2022 und dem 30. Juni 2022 bearbeitet haben, und wie wir auf diese Anfragen geantwortet haben: Wenn Sie frühere Transparenzberichte einsehen möchten, wählen Sie das entsprechende Datum im Diagramm unten aus.

US-Anfragen

Anfragen aus den USA an Zoom können in Form von Durchsuchungsbefehlen, Subpoenae (Grand Jury, Gericht und Verwaltung), gerichtlichen Verfügungen, Aufbewahrungsanfragen, Notfallanfragen und Anfragen zur nationalen Sicherheit kommen.

Anordnungen über verzögerte Mitteilungen (nur USA)

In diesem Zeitraum waren 39 Anfragen in den USA mit einer Anordnung über die verzögerte Benachrichtigung verknüpft.

Internationale Anfragen

Zoom erhält Anfragen von Strafverfolgungsbehörden aus der ganzen Welt. Wir prüfen jede internationale (nicht aus den USA kommende) Anfrage sorgfältig, um sicherzustellen, dass wir nur auf solche Anfragen antworten, die rechtsgültig sind und sich in einem angemessen Rahmen halten. Wir stellen international keine Inhalte ohne Verfahren nach MLAT, dem CLOUD Act oder Rechtshilfeersuchen zur Verfügung.

Wenn die Art der Anfrage nicht im Dropdown-Menü der Tabelle aufgeführt ist, bedeutet dies, dass wir in diesem Berichtszeitraum keine Anfragen dieser Art oder aus diesem Rechtsraum bearbeitet haben.

Weitere Informationen darüber, wie wir internationale Anfragen prüfen, finden Sie in unserem Leitfaden für Behördenanfragen.

Definitionen

Wir verwenden in diesem Bericht eine Reihe von Begriffen, die in diesem Zusammenhang eine bestimmte rechtliche Bedeutung haben. Wenn Sie eine bestimmte Art von Anfrage oder ein bestimmtes Ergebnis nicht in den Diagrammen sehen, bedeutet dies, dass es keine Anfragen dieser Art gegeben hat. Anfragen zu zivilrechtlichen Streitigkeiten sind in diesem Bericht nicht berücksichtigt.

  • CLOUD Act – Eine Anfrage, die gemäß dem CLOUD Act gestellt wird. Kann Inhalte verlangen.
  • Inhalte – Dies kann Videoinhalte, Chat-Protokolle, Transkripte oder Profilbilder umfassen; im Wesentlichen alle Medien, die darstellen, was eine Person gesprochen, geschrieben oder getan hat. Wenn wir die Offenlegung von „Inhalten“ erwähnen, bedeutet dies, dass wir sowohl Inhalte als auch Nicht-Inhalte offengelegt haben.
  • Anordnung über verzögerte Mitteilung (nur USA) – gerichtliche Anordnung, die es Zoom untersagt, einen oder mehrere Benutzer innerhalb einer festgesetzten Frist über eine behördliche Anfrage nach seinen/ihren Daten in Kenntnis zu setzen
  • Notfallanfrage (in den USA oder international) – eine Anfrage nach Benutzerdaten ohne Standard-Rechtsverfahren mit der Begründung, dass die Gefahr des Todes oder einer schweren körperlichen Verletzung einer Person besteht.
  • Allgemeine Informationen bedeutet, dass wir allgemeine Informationen über den Prozess der Strafverfolgung zur Verfügung gestellt haben, aber keine Inhalte oder Nicht-Inhalte.
  • MLAT-Anfrage (nur international) – eine Anfrage, die von einem ausländischen Land über das US-Justizministerium gemäß einem Rechtshilfeabkommen gestellt wird. Kann Inhalte verlangen.
  • Nicht-Inhalte – Nicht-Inhalte sind Metadaten oder Informationen über den Inhalt. Nicht-Inhalte können beispielsweise Datum und Uhrzeit von Meetings, die IP-Adresse eines Benutzers oder Informationen über dessen Plattform sein. Wenn wir die Offenlegung von „Nicht-Inhalten“ erwähnen, bedeutet dies, dass wir nur Nicht-Inhalte offengelegt haben.
  • Order/Verfügung (nur in den USA) – jede andere Art von Verfügung, die von einem Gericht ausgestellt wurde. Kann keine Inhalte verlangen.
  • Sonstige – jede andere Art von Anfrage oder Beschluss. Zum Beispiel, wenn ein Strafverfolgungsbeamter nach Benutzerdaten sucht, aber ohne Subpoena, Durchsuchungsbefehl oder gerichtliche Verfügung, oder wenn der Dateneigentümer eine schriftliche Genehmigung zur Weitergabe seiner Daten an die Strafverfolgung erteilt.
  • Aufbewahrungsanfrage (aus den USA oder international) – Eine Anfrage zur Aufbewahrung (jedoch nicht Offenlegung) von Benutzerinformationen für einen bestimmten Zeitraum, normalerweise 90 oder 180 Tage.
  • Abgelehnt – Umfasst Ablehnungen wegen ungültiger Zustellung, rechtlicher Ungültigkeit, Fälle, in denen keine entsprechenden Daten vorlagen oder in denen die Behörde nicht genügend Informationen zur Verfügung gestellt hat, anhand derer Daten finden können.
  • Search Warrant/Durchsuchungsbefehl (nur in den USA) – ein von einem Richter unterzeichneter Antrag auf eine Durchsuchung, in dem ein Staatsanwalt behauptet, dass es „hinreichenden Verdacht“ für die Annahme gibt, dass ein Verbrechen stattgefunden hat oder bevorsteht. Kann Inhalte oder Nicht-Inhalte verlangen.
  • Subpoena (nur in den USA) – Eine Aufforderung durch eine öffentliche Stelle mit Ermittlungsbefugnissen, wie z. B. eine Grand Jury. Muss nicht von einem Richter unterschrieben werden, kann keine Inhalte verlangen.
  • Anfragen, die die nationale Sicherheit der USA betreffen - Anfragen unter dem Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) für nicht-inhaltliche oder inhaltliche Informationen, oder National Security Letters (NSLs), um begrenzte Informationen über die Identität eines Nutzers anzufordern.
  • Zurückgezogen bedeutet, dass der Antragsteller den Antrag zurückgezogen hat, bevor wir eine Entscheidung darüber getroffen haben.
  • Anfrage zum Zugriffsverbot – eine behördliche Anfrage zur Einschränkung des Zugriffs einer Person auf einen beliebigen Aspekt des Zoom Produkts oder zur Verhinderung oder Beendigung eines bestimmten Meetings.

Hinweis zu Anfragen zum Zugriffsverbot: Zoom ist in mehr als 80 Ländern tätig, Tendenz steigend. In vielen Ländern gibt es Gesetze, die die Teilnahme an bestimmten Zoom Meetings oder Zoom Webinars ihrer Einwohner einschränken können. Wenn Zoom eine rechtsgültige und angemessen begründete Anfrage von einer legitimen Regierungsbehörde erhält, die verlangt, dass Zoom die Nutzung von Zoom durch einen ihrer Einwohner einschränkt, werden wir diese sorgfältig prüfen.

In keinem Fall wird Zoom den Zugang von Benutzern zu der Plattform einschränken, die sich außerhalb des anfragenden Landes und/oder des Zuständigkeitsbereichs der anfragenden Regierungsbehörde befinden oder die anderweitig nicht dem geltenden lokalen Recht unterliegen. Wenn das Meeting außerhalb des anfragenden Rechtsraumes gehostet wird, können wir einen Geoblock einsetzen, um den Zugriff von Nutzern aus einem Rechtsraum auf ein bestimmtes Meeting auf Grundlage der Geographie einzuschränken. Das bedeutet, dass wir berechtigten Anfragen von lokalen Behörden nachkommen können und gleichzeitig den Zugang zum jeweiligen Meeting für Teilnehmer außerhalb dieser Grenzen schützen.

Wir kommen Anfragen zum Zugriffsverbot nur eingeschränkt nach, da wir unseren Einsatz für die Förderung des freien und offenen Gedankenaustauschs gegen unsere rechtlichen Verpflichtungen abwägen.

Datensatz

Hier ist der Datensatz aller in diesem Transparenzbericht enthaltenen Anfragen.

Um unseren ersten Transparenzbericht zu lesen, bitte hier klicken.