So hilft Zoom dabei, im Europäischen Patentamt die Transparenz zu steigern und den Zugang zur Justiz zu verbessern

Das Europäische Patentamt (EPA) mit Sitz in München setzt sich im Namen seiner 38 Mitgliedsstaaten für Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum in ganz Europa ein. Mit mehr als 180.000 Patentanmeldungen jährlich erfreut sich die Organisation einer regen Nachfrage: 45 % der Anmeldungen stammen von europäischen Unternehmen, Forschungsinstitutionen und Erfindern, 55 % werden von Bewerbern aus den USA, Japan, China, Korea und anderen Ländern in der Hoffnung eingereicht, ihre Technologien auf dem europäischen Markt zu schützen. 

Im vergangenen Jahr wurden rund 134.000 Patentanmeldungen genehmigt. 3 bis 4 % der neu erteilten europäischen Patente werden angefochten (meist von der Konkurrenz) und dann in „mündlichen Einspruchsverhandlungen“ besprochen. Diese Verhandlungen wurden vor der Pandemie immer vor Ort im EPA abgehalten. Als Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 Präsenzverhandlungen unmöglich machten, häuften sich die Einsprüche jeden Monat zu Hunderten. Die mündlichen Verhandlungen mussten daher per Videokommunikation stattfinden. 

Innovation unter der Lupe 

Patente werden nur für Innovationen genehmigt, die neuartig und erfinderisch sind – das bedeutet, sie dürfen keine offensichtliche Kombination aus wohlbekannten Bestandteilen sein. Patentprüfer vergleichen die neuesten Anmeldungen mit den Millionen Dokumenten in ihren Datenbanken, um festzustellen, ob die angebliche Innovation tatsächlich neu ist. Doch selbst wenn sich die Prüfer einig sind, dass ein Patent genehmigt werden sollte, können Konkurrenz und Öffentlichkeit Einspruch einlegen, wenn sie über Beweise oder Argumente verfügen, die die Neuheit der Erfindung infrage stellen. Patentanwälte, die den Patentinhaber und die Gegenseite vertreten, tragen einem Expertengremium der EPA ihre Argumente auf Englisch, Französisch oder Deutsch vor. Dies dauert manchmal mehrere Tage.

Virtuelle Gerichtssäle als Lösung

Der Nachholbedarf im Bereich der Einsprüche sorgte für Unsicherheit auf dem Technologiemarkt. Wie lange würde man wohl warten müssen, um zu erfahren, ob ein Patent genehmigt wurde? Klarheit darüber, was erlaubt und was ausgeschlossen ist, muss bei Patenten schnell geschaffen werden, wenn das Patentsystem reibungslos funktionieren soll. Für die Aufarbeitung ausstehender Einspruchsverhandlungen war daher eine zuverlässige und vertrauenswürdige Videokommunikationsplattform notwendig. 

Das EPA befand, dass die Barrierefreiheits-Funktionen von Zoom einen Zugang zur Justiz ermöglichen und so dazu beitragen können, den vielen Antragstellern und Anwälten des EPA Unterstützung zu bieten. „Zoom war unsere bevorzugte Plattform für den Einsatz von Dolmetschern und mehreren Audiokanälen, vor allem, weil die Parteien in diesen Verhandlungen eine Mischung aus Englisch, Französisch und Deutsch sprechen“, erklärt Jeremy Philpott, Communications Manager des Europäischen Patentamts. „Wir setzen Zoom nun in allen Einspruchsverhandlungen ein, egal ob mit oder ohne Dolmetscher. Zoom kommt auch bei der Beweisaufnahme mit Zeugen zum Einsatz.“ 

„Die Nutzung von Video-[communications] für mündliche Einspruchsverhandlungen hat die Transparenz unserer Rechtsentscheidungen enorm gesteigert. Einspruchsverhandlungen waren immer schon öffentlich, aber vor der Pandemie waren pro Jahr bei mehr als 3.000 Einsprüchen nur ein paar Hundert Zuschauer vor Ort anwesend. Jetzt, wo wir alle Zoom nutzen, sind Tausende Zuschauer von überall auf der Welt dabei – Jurastudenten, NROs und ausländische Patentinhaber“, fügt Philpott hinzu. 

Anwälte für eine Ausweitung des Zugangs zur Justiz

Während sich in Europa Berufe rund um Patente meist in München ansiedeln, hat sich der Markt für Rechtsdienstleistungen im Bereich der Patenteinsprüche ausgeweitet und umfasst Anwälte in ganz Europa. Die Reduzierung physischer Grenzen hat dazu beigetragen, den Zugang zur Justiz zu globalisieren und die Art und Weise zu verbessern, wie Anwälte ihre Klienten betreuen. Ab Herbst 2021 wird das EPA jede Art von mündlichen Verhandlungen exklusiv über Zoom abhalten.

Lesen Sie hier, was einige Anwälte und andere Mitglieder des virtuellen Gerichtssaals zu sagen haben: 

• Giuseppe Colucci, Lead Counsel, geistiges Eigentum EAI: „Die Technologie ahmt das wahre Leben nach. Während einer Live-Präsenz-Anhörung kann man nicht immer jeden sehen. Mit Zoom ist das jedoch möglich. Außerdem können im virtuellen Rahmen mehr Personen an einer Anhörung teilnehmen.“
• Robert Schnekenbühl, zugelassener Vertreter vor dem EPA: „Man hat die vollständige Kontrolle, um – wenn nötig – auf seine Notizen und relevanten Ressourcen zuzugreifen. Und es ist ein besseres Instrument, um mündliche Verhandlungen abzuhalten. Während der Plädoyers kann man nun Videos, Bilder und mehr in qualitativ hochwertigem Format mit allen teilen und muss kein Dokument mehr hochhalten, auf dem bestimmte Abschnitte gelb markiert sind.“
• Peter Sand, freiberuflicher Dolmetscher: „Zoom hat mir und vielen meiner Kollegen zu Arbeit verholfen. Es gibt zwar andere Plattformen für Ferndolmetschen, aber meine Erfahrung hat gezeigt, dass die meisten Dolmetscher am liebsten mit Zoom arbeiten. Viele von uns waren ganz aus dem Häuschen, als wir gehört haben, dass das EPA seine Einspruchsverhandlungen über diese Plattform durchführen möchte.“
• Birgit Schulte, Konferenzdolmetscherin, AIIC: „Dank neuer [Zoom]-Funktionen ist es möglich, Online-Simultandolmetschen für Onlinekonferenzen anzubieten. Zoom ist eine der besten Plattformen auf dem Markt und legt immer wieder mit neuen Funktionen nach.“

Weitere Informationen dazu, wie Zoom genutzt wird, um den Zugang zur Justiz zu verbessern und die Aktivitäten von Behörden zu stärken, finden Sie in unserem Blog.